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Bilder, Feier und Poster zum 50-jährigen Bestehen der
Prüfervereinigung:
=> Rede des
Vorsitzender der PV
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Poster (mit höflichem Dank an Herrn Thomas Flaschke):
(i) Geschichte
des Patentamts (ii) Prüferzimmer
(iIi) PV 1959-1989
Feier
zum 50-jährigen Bestehen der Prüfervereinigung
Am 23.November feierte die Prüfervereinigung ihr 50-jähriges
Bestehen. Zur würdigen Feier mit der
Podiumsdiskussion zum Thema: Die Zukunft der (nationalen)
Patentprüfung konnte der Vorsitzende
Dr. Hagerer begrüßen:
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Die Präsidentin des DPMA Frau
Rudloff-Schäffer
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Den Präsidenten des BPatG Herrn
Lutz
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Den Professor der TUM Herrn Dr.
Ann
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Den Professor der LMU Herrn Dr.
Harhoff
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Den Professor der
Max-Planck-Ges. Herrn Dr. Hilty
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Den Generaldirektor des
Deutsches Museums
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Herrn Prof. Dr.Heckl
Als weitere Gäste konnten begrüßt werden:
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Das Gründungsmitglied der PV
Herrn Bernatz.
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Die Hauptabteilungsleiter
Patente Herrn Schmitz und Herrn Dr. Schneider.
Als Vertreter aus dem BMJ Herrn Klaus Meyer-Cabri van Amelrode,
zuständig für Verwaltungsangelegenheiten
des DPMA, BPatG und des EPA.
Neben den vielen aktiven Patentprüfern und Abteilungsleitern konnten
zur Feier auch „Ehemalige“
(Ruheständler, Patentrichter und EPA-Prüfer) in nicht geringer Zahl
begrüßt werden.
Die Bundesministerin der Justiz richtete u.a. folgende Grußworte an
die Prüfervereinigung:
Ihre freundliche Einladung zu der Veranstaltung anlässlich des
50-jährigen Gründungsjubiläums der
Prüfervereinigung am 23. November 2009 kann ich leider nicht
annehmen. Ich möchte jedoch nicht
versäumen, Ihnen und allen Mitgliedern der Prüfervereinigung zu
diesem Jubiläum zu gratulieren und
Ihnen „für die nächsten 50 Jahre“ weiterhin alles Gute und viel
Erfolg zu wünschen. Mit den besten
Grüßen an die Mitglieder der Prüfervereinigung verbleibe ich für
heute
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, MdB
Der Vorsitzende des AhD (Arbeitskreis höherer Dienst) und
Geschäftsführer des Deutschen Hochschulverbandes Dr. Michael Hartmer
gratulierte schriftlich der Prüfervereinigung zu ihrem Jubiläum.
Der Generaldirektor des Deutschen Museums Prof. Dr. Heckl hob in
einem Grußwort die nunmehr über
60-jährige gute Nachbarschaft des Deutschen Museums mit dem DPMA
hervor.
Von Links: Prof. Hilty, Prof. Ann, Prof. Harhoff, Präsidentin
Rudloff-Schäffer, Präsident Lutz, Prof. Heckl
Das Gründungsmitglied Herr Bernatz erläuterte in einem erfrischenden
Redebeitrag, dass die Hauptmotivation
für die Gründung der Prüfervereinigung die damalige unbefriedigende
Besoldungssituation
war. Man wollte als Patentprüfer zumindest vergleichbar wie ein
Amtsrichter besoldet werden.
Vorsitzender Dr. Hagerer mit dem Gründungsmitglied Bernatz (links)
Resümee:
In der Podiumsdiskussion kam der große Respekt vor der deutschen
Patentprüfung im
In- und Ausland zum Ausdruck. Die Arbeit der Patentprüfer/innen im
DPMA genießt weltweit hohes
Ansehen. Zitat eines Professors: Die deutsche Patentprüfung ist der
Goldstandard. Die mögliche
Einführung des geplanten Gemeinschaftspatents würde unsere nationale
Patentprüfung nicht in
Frage stellen. Es könne zwar zu geringeren Anmeldungszahlen bei uns
kommen, dies wäre jedoch bei
der herrschenden Arbeitsüberlastung eher von Vorteil. Größere
Auswirkungen eines Gemeinschaftspatents
und ein damit einhergehendes Gericht für europäische Patente können
sich eher für
das BPatG und das EPA, weniger für das DPMA ergeben. Das DPMA wird
sich in seiner Organisationstruktur
auch zukünftig wohl kaum verändern. Andere Organisationsformen wie
etwa beim halbstaatlichen
und nicht mehr prüfenden Schweizer Patentamt sind auf unser DPMA
nicht übertragbar.
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